ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter 

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem des Sani Mode Online-Shop, 

Sani Designstudio e.K. tätigen. 


Sani Designstudio e.K. 

Inhaberin: Rebecca Sigl 

Heilbronner Strasse 13 

74382 Neckarwestheim 

Deutschland 

Telefon: 07133 929 92 46 

Mail: info(at)sani-mode.com 

Homepage: www.sani-mode.com 

Zuständiges Registergericht: Amtsgericht Stuttgart 

 Handelsregisternummer: HRA 735394 


(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbeziehungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbeziehungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. 


(3) Vertragssprache über www.sani-mode.com ist ausschließlich Deutsch. 


(4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.



§ 2 Vertragsschluss


(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. 


(2) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). 


(3) Nach Eingang des Kaufangebotes erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Bestellbestätigung). Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erfolgt, sobald die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie etwaiger Versandkosten bei uns eingegangen ist. Daher bitten wir Sie, die Überweisung des Kaufpreises unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen, zu tätigen. 


(4) Die AGB können Sie jederzeit unter www.sani-mode.com einsehen. Um Einsicht oder Informationen zu vergangenen Bestellungen zu erhalten, kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice unter info@sani-mode.com oder telefonisch. 



§ 3 Preise 

Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich jeweils in Euro, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Der Umsatzsteuersatz und -anteil wird jeweils in der Rechnung ausgewiesen. 


 

§ 4 Zahlungsbedingungen und Verzug 

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise:Kreditkarte (American Express, Visa und MasterCard),PayPal,Vorkasse, Sofort Überweisung 


(2) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden. 


(3) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr in Höhe von 5 EUR berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen können.



§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht 

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nicht bestritten wird. 


(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 



§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt 

(1)  Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.  


(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 


(3) Die Ware wird innerhalb von 3-5 Werktagen geliefert. Generell können wir an keine Postfachadresse liefern. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Eventuelle Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin zugesagt wurde. Stellen Sie fest, dass die Ware durch den Transport beschädigt wurde, bittet wir darum, dies nach Möglichkeit unverzüglich mitzuteilen. Wir weisen ebenso darauf hin, dass diese Mitteilung keine Voraussetzung für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts oder der Geltendmachung von Mängelansprüchen ist. 


(4) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich. 


(5) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.



§ 7 Widerrufsbelehrung 

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. tätigen den Kauf zu Zwecken, die nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu mit folgenden abweichenden Bestimmungen: 


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt Vertragsabschluss via Bestellvorgang, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:  


Sani_Designstudio e.K.  

Heilbronner Strasse 13  

74382 Neckarwestheim  

D_Germany  

Mail: retour@sani-mode.com  

Telefon +49 7133 929 92 46  


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haften für jeden Wertverlust der Ware nur dann, wenn dieser auf die Handhabung der Ware zurückzuführen ist, die nicht zur Überprüfung der Qualität, der Eigenschaften und der Funktion der Ware erforderlich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre eigenen Kosten und Gefahr zurück zu senden. 


Wenn Sie diese Vereinbarung widerrufen, zahlen wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, abzüglich der Versandkosten innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Widerrufserklärung dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für eine solche Rückzahlung verwenden wir die gleichen Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, sofern Sie nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben; in keinem Fall werden Ihnen diese Rückzahlungsgebühren in Rechnung gestellt. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückgegeben haben oder bis Sie nachgewiesen haben, dass Sie die Ware zurückgegeben haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt.Sie haben die Ware unverzüglich, spätestens jedoch vierzehn Tage nach dem Datum, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages informieren, an uns zurückzugeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen versenden.


Musterformular 


Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. 


 Vor- und Nachname: 


 Adresse: 


 E-Mail: 



Ich / wir (*) widerrufen hiermit den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf derfolgenden Waren (*): 



(*) Name des/der Verbraucher(s): 


Adresse des/der Verbraucher(s): 


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur im Falle einer Mitteilung auf Papier) 


Datum(*) Bei Bedarf streichen. 


Ende des Widerrufs



§ 8 Transportschäden 

(1)  Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller (z.B. DHL) und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter retour@sani-mode.com. Bevor wir die Ware versenden machen wir eine genaue Qualitätskontrolle. Beschädigte Produkte werden von uns nicht versendet. 


(2)  Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 



§ 9 Gewährleistung 

(1) Bitte beachten Sie, dass die Angaben, Zeichnungen, Fotos, Abbildungen, Maß- und Leistungsangaben etc., die auf unserer Website nicht verbindlich sind. Für die Richtigkeit dieser Angaben können wir keine Gewähr übernehmen. 

Bitte beachten Sie des weiteren, dass die auf unserer Website enthaltenen Darstellungen von Waren vom tatsächlichen Aussehen abweichen kann; dies insbesondere auch aufgrund unterschiedlicher Bildschirm-, Grafik-, und /oder Druckereinstellungen. Wir können daher auch keine Gewähr oder Haftung dafür übernehmen, dass die auf unserer Website dargestellten Produkte völlig ident sind mit dem Aussehen in Wirklichkeit.  


(2) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. 


(3) Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.



§ 10 Rabatt- und Gutscheincodes


(1) Mehrere Rabatt- und Gutscheincodes können nicht miteinander für einen Einkauf kombiniert werden. 


(2) Rabattcodes können nicht für bereits reduzierte Ware benutzt werden. Gutscheincodes können für bereits reduzierte Ware benutzt werden. 



§ 11 Streitbeilegung 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet, noch bereit (Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO). 



§ 12 Urheberrecht und Markenzeichen 

Diese Webseite ist Eigentum unseres Onlineshops und wird von diesem betrieben. Der gesamte Inhalt der Webseite, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software (nachfolgend: "INHALT"), ist Eigentum unseres Onlineshops. Alle Elemente der Webseite, einschließlich des allgemeinen Designs und des Inhalts, werden durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Sofern innerhalb der Webseite nichts anderes angegeben ist, sind Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung des Inhalts, insbesondere die Verwendung des Bild- und Textmaterials auf Plattformen nicht gestattet. Alle hierin verwendeten Markenzeichen, Dienstleistungsmarken und Markennamen sind - soweit nichts anderes angegeben ist - Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen unseres Onlineshops. Ohne vorherige schriftliche Erlaubnis des Online Shops ist der Kunde nicht befugt, Markenzeichen zu kopieren, zu reproduzieren, wieder zu veröffentlichen, hoch zu laden, zu versenden, zu übertragen, zu vertreiben oder zu verändern.



§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.   


(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). 


(3)  Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.  


Stand: 01.09.2019